Hinter dem heutigen Türchen beantwortet unser Mitglied und Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Ralf Neugebauer die Frage “Kann man den Weihnachtsmann patentieren?”
Wir erfahren, was ein Geschmacksmuster ist und was man damit machen kann. Wer mehr über Gemeinschaftsgeschmacksmuster erfahren möchte, kann mal beim EUIPO, dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum vorbeischauen: https://www.euipo.europa.eu/de
Die Entscheidung, über die Ralf berichtet, findet ihr hier: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/duesseldorf/j2012/I_20_U_82_11_Urteil_20120214.html.