Alina Lipp ist nicht amüsiert:
Was ist passiert?
Die EU hat im Rahmen ihres 17. Sanktionspakets gegen Russland die „Princess of Disinformation“ (ZDF) auf die Sanktionsliste gesetzt:
Der 31-jährigen Bloggerin wird vorgeworfen, „systematisch Fehlinformationen über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine“ zu verbreiten und der ukrainischen Regierung die Legitimation abzusprechen, „insbesondere im Hinblick auf die Manipulation der öffentlichen Meinung in Deutschland in Bezug auf Unterstützung für die Ukraine“:
Darüber hinaus nutzt sie ihre Rolle als Kriegskorrespondentin mit den russischen Streitkräften im Osten der Ukraine, um russische Kriegspropaganda zu verbreiten. Sie tritt regelmäßig in Truppenunterhaltungs- und Propagandasendungen im russischen militärischen Fernsehsender Zvezda auf.
Daher ist Alina Lipp an Handlungen der Regierung der Russischen Föderation, die die Sicherheit und Stabilität in der Union und in einem Drittland (Ukraine) untergraben oder bedrohen, durch den Einsatz koordinierter Informationsmanipulation und Einflussnahme und durch die Erleichterung eines bewaffneten Konflikts in einem Drittland beteiligt und unterstützt sie.
Auch ihr Kollege Thomas Röper vom Blog Anti-Spiegel findet sich auf der Liste wieder (Nr. 37). Röper stammt aus Bremen und lebt seit mehr als 20 Jahren in Sankt Petersburg. Lipp ist gebürtige Hamburgerin und zog 2021 nach Donezk im besetzten Teil der Ukraine.
Wie T-Online berichtet, laufen in Deutschland vier Verfahren gegen Alina Lipp (unter anderem wegen Belohnung oder Billigung von Straftaten), die allerdings vorläufig eingestellt worden seien, weil „Putins deutsche Infokriegerin“ für die deutschen Behörden unerreichbar ist.
Auch die deutschen Nachrichtendienste hätten Lipp und Röper seit Jahren im Blick.
Was bedeuten nun die Sanktionsmaßnahmen?
In einem Compact-Video greinen der Chefredakteur Jürgen Elsässer und der ehemalige RT-DE-Reporter und Röper-Kumpel Dominik Reichert von „vielen Grausamkeiten“ und einem „sehr, sehr harten Einschnitt“. So könne Thomas Röper künftig keine Spenden und Buchtantiemen mehr aus Deutschland beziehen. Außerdem redet Reichert von einer „De-facto-Ausbürgerung“ per Einreiseverbot.
Dem widerspricht allerdings Lars Wienand bei T-Online:
Ein Einreiseverbot nach Deutschland ist mit der Sanktion nicht zwingend verbunden.
Betroffene Personen dürfen zwar nicht mehr in die EU einreisen. Ein solches Verbot verpflichtet einen Mitgliedstaat aber nicht dazu, seinen eigenen Staatsangehörigen die Einreise in sein Hoheitsgebiet zu verweigern, hieß es aus Brüsseler EU-Kreisen.
Lipp und Röper könnten dann also aus dem EU-Ausland, etwa der Türkei, nach Deutschland fliegen. Entsprechende Pläne hegen sie ja allerdings nach eigener Aussage nicht.
Im Grunde geht es darum:
Die Sanktionen der EU umfassen Reisebeschränkungen, das Einfrieren von Vermögenswerten sowie das Verbot der Bereitstellung von Geldern oder anderen wirtschaftlichen Ressourcen. Aus EU-Kreisen hieß es, eine Einreise nach Deutschland werde für die zwei Personen weiter möglich sein, aber dann keine Weiterreise mehr in andere EU-Staaten.
Möglicherweise könnten auch ihre Kanäle (zum Beispiel auf X) gesperrt und ihre Publikationsmöglichkeiten in Europa blockiert werden. Darauf hat Lipp sich bereits vorbereitet. Von Spenden bittet sie derzeit „abzusehen“.
Und nach Deutschland will sie eh nur „auf einem Panzer“ zurückkehren:
Das aktuelle Sanktionspaket umfasst 75 zusätzliche Einträge, „darunter 17 Personen und 58 Organisationen, die für Handlungen verantwortlich sind, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben“.
Zum Weiterlesen:
- Huesmann, Felix „Putins Propagandakrieger im Visier: Zwei Deutsche auf der Sanktionsliste der EU“ rnd (21. Mai 2025)
- Wienand, Lars „Kreml-Propaganda: EU belegt zwei Deutsche mit Sanktionen“ t-online (21. Mai 2025)
- Wienand, Lars „Putins deutsche Infokriegerin“ t-online (19. April 2022)
- „Alina Lipp: Der größte deutsche Pro-Putin-Propaganda-Kanal auf Telegram“ volksverpetzer (24. März 2022)
- „The Princess of Disinformation: Alina Lipp und Putins Krieg“ zdf (9. September 2023)
Titelfoto: ZDF
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